Der Landesvorstand hat auf seiner Sitzung am 7. März 2016 den Landesparteitag der SPD Brandenburg für den 15. Oktober 2016 im Kongresshotel Potsdam am Templiner See einberufen.
Der Antragsschluss ist Freitag, 16. September 2016, 10:00 Uhr.
Der Antragsschluss für satzungsändernde Anträge ist Freitag, 19. August 2016, 10:00 Uhr.
Anträge und Personalvorschläge müssen schriftlich oder per E-Mail (in einem gängigen Textverarbeitungsformat) der Landesgeschäftsstelle der SPD Brandenburg zugehen. Es sind folgende Kontaktadressen zu verwenden: parteitag.bb@spd.de oder SPD-Landesverband Brandenburg, Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam.
Die 1. Sitzung der Antragskommission findet am Dienstag, 20. September 2016, 18:00 Uhr im Regine-Hildebrandt-Haus statt.
Tagungsunterlagen
Tagesordnungspunkte
- 73/I/2016 Initiativantrag: Längeres gemeinsames Lernen (0 Inhalte)
- Arbeit und Soziales (6 Anträge)
- Bildung, Jugend und Sport (16 Anträge)
- Europapolitik (0 Anträge)
- Innen- und Rechtspolitik (4 Anträge)
- Kommunalpolitik, Stadtentwicklung, Wohnen (4 Anträge)
- Medien- und Kulturpolitik, Digitalpolitik (5 Anträge)
- Organisationspolitik (8 Anträge)
- Steuer-, Finanz- und Wirtschaftspolitik (3 Anträge)
- Umwelt- und Klimaschutz, Verbraucherpolitik (9 Anträge)
- Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik (0 Inhalte)
- Familien-, Frauen- und Gleichstellungspolitik, Generations- und Seniorenpolitik (10 Inhalte)
- Gegen Rechts (1 Inhalt)
- Sozialpolitik (1 Inhalt)
- Wahlen, Wahlinitiative und Perspektiven (1 Inhalt)
- (1 Inhalt)
- Gesundheitswesen, Prävention und Pflege (3 Anträge)
- (3 Inhalte)
- (23 Inhalte)
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73/I/2016 Initiativantrag: Längeres gemeinsames Lernen
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Arbeit und Soziales
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02/I/2016 Berufsorientierung und Ausbildung für Menschen mit Behinderungen sicherstellen
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03/I/2016 Integration in den ersten Arbeitsmarkt noch stärker unterstützen
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04/I/2016 Gesundheitsfachberufe - Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse in der Altenpflege
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05/I/2016 Tarifliche Regelungen und Mitbestimmung für Abgeordnetenmitarbeiterinnen und -mitarbeiter
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06/I/2016 Anonymisierte Bewerbungsverfahren zum Standard in Brandenburg machen
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07/I/2016 Grauzonen für Arbeitgeber*innenverbände verbieten
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Bildung, Jugend und Sport
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08/I/2016 „Für einen besseren Betreuungsschlüssel und ein beitragsfreies Vorschuljahr in Brandenburgs Kitas“
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09/I/2016 Frühkindliche Bildung stärken
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10/I/2016 Frühkindliche Bildung stärken
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11/I/2016 Einführung eines beitragsfreien Kita-Vorschuljahres
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12/I/2016 Kostenlose Verpflegung in Brandenburgs Kindertagesstätten
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13/I/2016 Einführung einer kostenfreien Beförderung für alle Kinder und Schüler im öffentlichen Personennahverkehr.
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14/I/2016 Einführung einer flächendeckenden und kostenlosen Schülerspeisung.
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15/I/2016 Kostenloses Schulobst/-gemüse an Brandenburger Schulen
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16/I/2016 Übertragung der Schulaufsicht auf die Landkreise
Empfehlung der Antragskommission:Überweisen an: LandesvorstandÄnderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä01 zum 16/I/2016 Ändern 12 Jusos Brandenburg -
17/I/2016 Stärkung des Bildungsstandortes Brandenburg: Beförderungsstellen für LehrerInnen sowie Studienseminare im Land Brandenburg.
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18/I/2016 Bildstellen – Unterstützungsnetzwerk für Bildungseinrichtungen
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19/I/2016 Bedingungslose Lernmittelfreiheit
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20/I/2016 Polnische Kultur verstehen - Polnischunterricht stärken
Empfehlung der Antragskommission:AnnahmeÄnderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä01 zum 20/I/2016 Ändern 25 ff. Jusos Brandenburg, SPD-Unterbezirksvorstand Cottbus -
21/I/2016 Polnischunterricht stärken
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22/I/2016 Für 4 Stunden Sport in der Schulwoche
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23/I/2016 Für einen Geschlechter-sensibilisierenden Unterricht
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Europapolitik
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Innen- und Rechtspolitik
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Kommunalpolitik, Stadtentwicklung, Wohnen
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Medien- und Kulturpolitik, Digitalpolitik
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Organisationspolitik
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51/I/2016 Änderung der Satzung § 10 Abs. 2 Landesparteitag
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52/I/2016 Änderung der Satzung § 11 Abs. 2 Turnus, Anträge
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53/I/2016 Änderung der Satzung § 14 Abs. 1 Landesvorstand
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54/I/2016 Änderung der Satzung §§ 17-19
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55/I/2016 Einrichtung eines temporären Landesarbeitskreises Kommunales
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56/I/2016 Mehr weibliche Aufsichtsratsmitglieder
Empfehlung der Antragskommission:AblehnungÄnderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä01 zum 56/I/2016 Ändern 46 ff. Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in der SPD Brandenburg Annahme Ä02 zum 56/I/2016 Streichen 5-9 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in der SPD Brandenburg Annahme Ä03 zum 56/I/2016 Ändern 11 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in der SPD Brandenburg -
57/I/2016 Mehr weibliche Ausschussvorsitzende
Empfehlung der Antragskommission:AblehnungÄnderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä01 zum 57/I/2016 Ändern 31 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in der SPD Brandenburg Annahme Ä02 zum 57/I/2016 Ändern 34-41 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in der SPD Brandenburg -
58/I/2016 Für barrierefreie Parteisitzungen - Kooperationsvereinbarung zur Kommunikationshelfer/-innenausbildung
Empfehlung der Antragskommission:AblehnungÄnderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Überweisung Ä01 zum 58/I/2016 Ändern 23-24 Arbeitsgemeinschaft Menschen mit Behinderung in der SPD Brandenburg, Jusos Brandenburg
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Steuer-, Finanz- und Wirtschaftspolitik
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Umwelt- und Klimaschutz, Verbraucherpolitik
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63/I/2016 Negative Emissionen - Beschlüsse der UN-Klimakonferenz in Paris 2015 umsetzen
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64/I/2016 Energiekosten senken - Energiearmut lindern
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65/I/2016 Einführung von Herkunfts- und Haltungsnachweisen für Fleisch und Fleischprodukte
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66/I/2016 BAB-Umleitungsstrecken gehören zum Grundnetz der Landesstraßen
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67/I/2016 Lärmschutz an der Bundesautobahn 10
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68/I/2016 Mehr Fernverkehre für den ländlichen Raum
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69/I/2016 Abbruch der Gigaliner-Erprobung in Brandenburg
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70/I/2016 Finanzierung des ÖPNV im Land Brandenburg
Empfehlung der Antragskommission:Überweisen an: LandtagsfraktionÄnderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä01 zum 70/I/2016 Einfügen 29 SPD-Unterbezirksvorstand Potsdam -
71/I/2016 Landesbedeutsame Buslinie nicht einstellen und Busverkehre, als komplementäres Angebot zum SPNV in der Fläche, durch das Land besser ausfinanzieren
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Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik
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Familien-, Frauen- und Gleichstellungspolitik, Generations- und Seniorenpolitik
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24/I/2016 Gleichstellungspolitik
Empfehlung der Antragskommission:AblehnungÄnderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä01 zum 24/I/2016 Ändern 7 ff. Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in der SPD Brandenburg -
25/I/2016 Leben von Frauen auf dem Land verbessern
Empfehlung der Antragskommission:AblehnungÄnderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä01 zum 25/I/2016 Einfügen 28 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in der SPD Brandenburg Annahme Ä02 zum 25/I/2016 Einfügen 34 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in der SPD Brandenburg Annahme Ä03 zum 25/I/2016 Einfügen 39 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in der SPD Brandenburg Annahme Ä04 zum 25/I/2016 Einfügen 44 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in der SPD Brandenburg -
26/I/2016 Teilhabe durch Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen weiter stärken
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27/I/2016 BbgBGG für politische Arbeit und zivilgesellschaftliches Engagement öffnen
Empfehlung der Antragskommission:Überweisen an: LandesvorstandÄnderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä01 zum 27/I/2016 Ändern 21 Jusos Brandenburg, Arbeitsgemeinschaft Menschen mit Behinderung in der SPD Brandenburg Annahme Ä02 zum 27/I/2016 Ändern 23-30 Jusos Brandenburg, Arbeitsgemeinschaft Menschen mit Behinderung in der SPD Brandenburg Annahme Ä03 zum 27/I/2016 Ändern 42 ff. Jusos Brandenburg, Arbeitsgemeinschaft Menschen mit Behinderung in der SPD Brandenburg Annahme Ä04 zum 27/I/2016 Ändern 6 Jusos Brandenburg, Arbeitsgemeinschaft Menschen mit Behinderung in der SPD Brandenburg -
28/I/2016 Einheitliche Praxis der Eingliederungshilfe auf kommunaler Ebene sicherstellen
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29/I/2016 Mehr Verteilungsgerechtigkeit
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30/I/2016 Diskriminierung lesbischer Paare bei der Kinderwunschbehandlung beenden
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31/I/2016 Mit dem gleichstellungspolitischem Rahmenprogramm die Demokratie stärken
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32/I/2016 Die Brandenburgische Frauenwoche muss erhalten bleiben!
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33/I/2016 Gesagt – Getan.
Empfehlung der Antragskommission:AblehnungÄnderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä01 zum 33/I/2016 Ändern 6 ff. Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in der SPD Brandenburg
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Gegen Rechts
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Sozialpolitik
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Wahlen, Wahlinitiative und Perspektiven
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01/I/2016 Brandenburg – Unser Plan für Bildung
Empfehlung der Antragskommission:AnnahmeÄnderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä01 zum 01/I/2016 Ändern 17-34 Jusos Brandenburg
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Gesundheitswesen, Prävention und Pflege
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01/I/2016 Woidke, Dietmar
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03/I/2016 Lange, Katrin
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04/I/2016 Geywitz, Klara
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05/I/2016 Schulze-Ludwig, Cornelia
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06/I/2016 Sempf, Harald
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07/I/2016 Balzer, Melanie
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09/I/2016 Gossmann-Reetz, Inka
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10/I/2016 Gujjula, Ravindra
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11/I/2016 Hackenschmidt, Barbara
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12/I/2016 Hänig, Hendrik
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13/I/2016 Hübner, Ines
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14/I/2016 Kosanke, Sören
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15/I/2016 Kostrewa, Lena
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16/I/2016 Koss, Simona
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17/I/2016 Loge, Stephan
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18/I/2016 Menzel, Felix
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19/I/2016 Osterberg, Ralf
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22/I/2016 Steffen, Frank
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23/I/2016 Tischendorf, Sabine
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24/I/2016 Trebschuh, Siegmund
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25/I/2016 Wallstein, Manja
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26/I/2016 Zierke, Stefan
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27/I/2016 Zierus, Mario
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