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Ä03 zum 56/I/2016

13.10.2016

Ersetze: „Bericht und Auswertung erfolgt dann zum Landesparteitag 2017.“

durch: „Bericht und Auswertung sollen zum Landesparteitag 2017 erfolgen.“

Ä02 zum 56/I/2016

13.10.2016

Streiche: „Um das Ergebnis betrachten zu können, sind die Fraktionen aufgefordert, vor dem Landesparteitag 2017 an die Unterbezirke eine Auflistung zu senden, aus der die Besetzung der Aufsichtsratsitze nach Geschlechtern hervorgeht.“

Ä01 zum 56/I/2016

13.10.2016

Ersetze: „ihre Aufsichtsratssitze (die, die ihnen insgesamt über alle kommunalen Unternehmen zur Verfügung stehen) zu 50 % den Frauen zu überlassen.“

durch: 50 % der Aufsichtsratssitze (die, die ihnen insgesamt über alle kommunalen Unternehmen zur Verfügung stehen) mit Frauen zu besetzen.“

Ä01 zum 33/I/2016

13.10.2016

Ersetze den gesamten Antrag sowie die Begründung durch:

Gesagt – Getan.

Die SPD-Landtagsfraktion und die SPD-Mitglieder der Landesregierung werden aufgefordert, sich dafür einzusetzen,

  1. die Förderung der Geschäftsstellen von Frauen- und Familienverbänden im Interesse einer leistungsgerechten Vergütung zu erhöhen,
  2. die Strukturen der Frauen- und Familienverbände und deren Geschäftsstellen als wesentlicher Bestandteil der sozialen Infrastruktur des Landes anzuerkennen.
  3. Die bestehenden Projektförderungen zur Unterstützung der Gleichstellungspolitik des Landes zu verstetigen und soweit möglich in eine angemessen ausfinanzierte institutionelle Förderung zu überführen.

Ä04 zum 25/I/2016

13.10.2016

nach: „…Belange von Frauen“

Einfügen: „und Männern“

Ä03 zum 25/I/2016

13.10.2016

nach: „…auf Frauen“

Einfügen: „und Männern betrachtet werden. Es soll darauf geachtet werden, ob Entscheidungen eher Männer bzw. eher Frauen betreffen. Mit dieser Erkenntnis können dann Maßnahmen besser auf die Geschlechtsgruppen zugeschnitten werden.“

Ä02 zum 25/I/2016

13.10.2016

nach: „…Situation von Frauen“

Einfügen: „und Männern, nach Geschlechtern getrennt“

Ä01 zum 25/I/2016

13.10.2016

nach: „…im Rahmen der“

Einfügen: „festgelegten Ziele der“

Ä01 zum 24/I/2016

13.10.2016

Ersetze den gesamten Antragstext sowie die Begründung durch:

Die SPD-Landtagsfraktion und die SPD-Mitglieder der Landesregierung werden aufgefordert, die Frauen- und Gleichstellungspolitik im Land Brandenburg weiter zu entwickeln und als Querschnittaufgabe maßgeblich in alle Fachpolitiken zu integrieren. Hierbei sollen folgende Schwerpunkte berücksichtigt werden:

  • Bis Ende 2017 Entwicklung eines Konzepts zur Einbindung der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten und den Erhalt der professionellen Arbeitsstrukturen im Rahmen der Verwaltungsstrukturreform.
  • Der Landeshaushalt soll ab 2019 stufenweise überprüft werden, inwieweit er zur Gleichstellung von Frauen und Männern beiträgt. Bis 2017 soll hierzu ein entsprechendes Prüfverfahren initiiert werden, das die haushalterischen Auswirkungen auf die Lebenswirklichkeit von Frauen und Männern systematisch überprüft.

Ä01 zum 70/I/2016

10.10.2016

nach: „…Gerade für die noch ausstehenden Lückenschlüsse im Schienennahverkehr zwischen beiden Ländern ist dies notwendig.“

Einfügen: „Die Attraktivität der bestehenden Nahverkehrsverbindungen ist zu steigern.“