Ersetze den gesamten Antragstext: „Die SPD-Landtagsfraktion wird aufgefordert, sich für eine Bundesratsinitiative einzusetzen, welche das Ziel hat, die Semesterzeiten an allen öffentlichen Hochschulen Deutschlands mit internationalen Standards zu harmonisieren. Dies soll den internationalen Austausch von Studierenden und Wissenschaftlerinnen bzw. Wissenschaftlern erleichtern. Der SPD-Landesvorstand wird aufgefordert, einen Antrag mit demselben Ziel zum nächsten SPD-Bundesparteitag einzureichen.“
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Ä01 zum 23/I/2017
16.11.2017Ä01 zum 09/I/2017
16.11.2017Ersetze den gesamten Antragstext: „Die SPD Brandenburg spricht sich dafür aus, die zulässige Zahl der angesammelten Überstunden pro Arbeitnehmer*in gesetzlich zu begrenzen.
Die SPD-Bundestagsfraktion und die Landesregierung werden aufgefordert, sich für eine entsprechende Regelung im Arbeitszeitgesetz einzusetzen. Der SPD-Landesvorstand wird aufgefordert, einen entsprechenden Antrag zum nächsten Bundesparteitag einzureichen.“
Ä02 zum 64/I/2017
16.11.2017Streiche auf Seite 95, in den Zeilen 20-21: „Um kommunale Schulträger bei der Gewährleistung einer vollumfassend zufriedenstellenden Lernatmosphäre zu unterstützen, fordern wir die Landesregierung auf, ein Schulinvestitionspaket in Höhe von mindestens 20 Millionen Euro anzuschieben. […]
Ä01 zum 18/I/2017
16.11.2017Füge hinzu auf Seite 34, Zeile 7: „[…] Um die Wohnsituation für Studierende an Hochschulstandorten mit angespannten Wohnungsmärkten zu verbessern wird das Land die jeweils zuständigen Studentenwerke bei der Schaffung weiterer studentischer Wohneinheiten unterstützen, unter anderem durch die Verbesserung der Rahmenbedingungen zur Finanzierung von Bauvorhaben, ein Wohnrauminvestitionspaket und gegebenenfalls die Bereitstellung geeigneter, sich in Landesbesitz befindender Flächen.“
Ä16 zum 01/I/2017
16.11.2017Ergänze auf Seite 5, nach Zeile 9: „[…] Wir fordern die Landesregierung auf, bei der Digitalisierung mit gutem Beispiel voranzugehen und das eigene IT- und Digitalisierungsmanagement sowie die eigene IT-Strategie zu evaluieren und bei Bedarf weiterzuentwickeln, um den hochkomplexen und sich verändernden Herausforderungen gerecht zu werden. Auf Bundesebene – etwa im Rahmen des gemeinsamen IT-Planungsrates – sollte sie sich für eine bessere Zusammenarbeit von Bund und Ländern zur Nutzung von Synergiepotenzialen und einer Harmonisierung der verwendeten Anwendungen einsetzen.“
Ä17 zum 01/I/2017
16.11.2017Füge hinzu auf Seite 5, ab Zeile 9: „[…] Hierfür werden wir uns für eine bessere Zusammenarbeit von Land, Kreisen und Gemeinden einsetzen, geregelt durch ein E-Government-Gesetz. Ein wichtiger Schritt ist außerdem die Entwicklung einheitlicher Standardprogramme für Schlüsselanwendungen durch das Land, welche allen Verwaltungsebenen zur Verfügung gestellt werden können. Insbesondere kleinere und finanzschwächere Kommunen müssen durch Beratungs- und Fortbildungsangebote auf dem Weg zur digitalisierten Gemeinde unterstützt werden.“
Ä15 zum 01/I/2017
16.11.2017Ergänze auf Seite 5, nach Zeile 1: „ […] Auch viele Wirtschaftsteilnehmende, insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen, brauchen oft Unterstützung auf ihrem Weg in die digitalisierte Arbeitswelt. Hier kann das Land durch die Schaffung entsprechender Beratungsangebote und Austauschforen helfen. Auch das Know-How von führenden wissenschaftlichen Einrichtungen des Landes kann so noch besser für die Förderung der regionalen Wirtschaft nutzbar gemacht werden.“
Ä12 zum 01/I/2017
16.11.2017Füge hinzu auf Seite 4, ab Zeile 45: „[…] Um hier keine Zeit zu verlieren fordern wir daher die Landesregierung auf, den Zugang zu Breitbandinternet als Bestandteil der elementaren Grundversorgung zu begreifen und schnellstmöglich einen Plan zur Sicherstellung einer lückenlosen Versorgung von Menschen wie Betrieben in allen Regionen des Landes bis Ende 2020 vorzulegen.“
Ä01 zum 64/I/2017
16.11.2017Ersetze: „Um kommunale Schulträger bei der Gewährleistung einer vollumfassend zufriedenstellenden Lernatmosphäre zu unterstützen, fordern wir die Landesregierung auf, ein Schulinvestitionspaket in Höhe von mindestens 20 Millionen Euro anzuschieben. […]“
durch: „Um kommunale Schulträger bei der Gewährleistung einer vollumfassend zufriedenstellenden Lernatmosphäre zu unterstützen, fordern wir die SPD-Landtagsfraktion auf, ein Schulinvestitionspaket in Höhe von mindestens 20 Millionen Euro anzuschieben. […]“
Ä01 zum 07/I/2017
16.11.2017Die SPD Brandenburg fordert die SPD-geführte Landesregierung und die SPD-Landtagsfraktion auf, […]