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Ä192 zum 01/I/2019

11.04.2019

Ersetze den Aufzählungspunkt durch folgende Formulierung: „Die SPD Brandenburg versteht sich als eine Partei, die das kulturelle Spektrum in seiner Gesamtheit in den Blick nimmt und das Wirken von Kulturschaffenden schützt und unterstützt: Wir machen uns gleichermaßen stark für die Kreativen und Nutzerinnen und Nutzer sowie für die Vielfalt kultureller Ausdrucksformen. Klassische Orchester gehören ebenso dazu, wie z. B. Laienchöre, Rock-, Pop- und elektronische Musik, Theater, Museen, soziokulturelle Zentren, Kinos, digitale Kunst und Kultur oder die Literatur.

Kultur verstehen wir als ein öffentliches Gut. Sie muss allen zugänglich sein, unabhängig von Elternhaus, Einkommen, Abstammung, Bildung oder Gesundheit. Kultur darf nicht kommerziellen Zielen untergeordnet werden, denn sie besitzt Eigensinn und Eigenwert

Die Kultur braucht in Brandenburg neben den landes- und deutschlandweit bekannten kulturellen Leuchttürmen eine freie Kulturszene. Sie werden wir finanziell besser ausstatten. Die freien Theater ohne feste Spielstätten sind gerade im ländlichen Raum ein fester Bestandteil des kulturellen Lebens. So zieht zum Beispiel die Tournee „Theater in historischen Stadtkernen“ der Arbeitsgemeinschaft Städte mit historischen Stadtkernen jährlich zahlreiche Besucher an.

Die SPD steht zu ihrem Anspruch „Kultur für alle“: Wir ermöglichen Kultur unabhängig von Geldbeutel, Schulabschluss, Alter, Geschlecht oder Herkunft. Für Kinder, Schüler und Studenten wollen wir solidarisch mit den Kommunen ermöglichen, dass sie Theater und Museen ohne Eintrittsgeld erleben können.“

Ä147 zum 01/I/2019

11.04.2019

Ergänze den Aufzählungspunkt um folgenden Satz: „Wir lehnen auch weiterhin eine dritte Start- und Landebahn am Flughafen BER ab.“

Ä83 zum 01/I/2019

11.04.2019

Füge als neuen Aufzählungspunkt ein: „Wir werden den Austausch von Informationen, Fahndungen und den Spurenabgleich zwischen den Ländern, dem Bund und Europa im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze weiter forcieren. Überregional agierende Gruppen können dadurch schneller erkannt und beweissicher überführt werden. Deshalb unterstützen wir Bund-Länder-Programme und Projekte zur Verbesserung des polizeilichen Informationsaustausches.“

Ä81 zum 01/I/2019

11.04.2019

Füge als neuen Aufzählungspunkt ein: „Brandenburg ist in den letzten Jahren sicherer geworden. Diesen Trend wollen wir fortsetzen. Auch zukünftig wollen wir es Straftätern schwerer machen und das Entdeckungsrisiko hoch halten. Wir unterstützen daher die Programme zum Selbstschutz, um Eigentumsdelikte zu verhindern.“

Ä80 zum 01/I/2019

11.04.2019

Ändere den Aufzählungspunkt wie folgt: „In den vergangenen Jahren haben wir uns auf die Bekämpfung aktueller Gefahren, wie Terrorismus, Grenz- und Cyberkriminalität erfolgreich konzentriert. Diesen Weg werden wir fortsetzen. Gleichzeitig behalten wir die Sicherheit in den brandenburgischen Städten und Dörfern im Fokus. Wir wollen deshalb „Sicherheitsmanager“ vor Ort, die Polizeistandorte erhalten und die Voraussetzungen für mehr Präsenz in der Fläche schaffen. Die Revierpolizei werden wir weiter stärken und zukünftig auch mobil Sprechstunden anbieten.“

Ä74 zum 01/I/2019

11.04.2019

Ergänze den Abschnitt um folgenden Satz: „Sie setzen sich jeden Tag zum Schutz unserer Bevölkerung ein. Hierfür haben sie unseren Respekt verdient.“

Ä72 zum 01/I/2019

11.04.2019

Füge nach: „Wir wollen ein Brandenburg, das“ die Worte: „auch künftig“ ein

Ä71 zum 01/I/2019

11.04.2019

Ersetze das Wort: „ist“ durch das Wort: „bleibt“

04/I/2019 Erkundung im Erdgasfeld "Zehdenick-Nord"

9.04.2019

Die SPD sieht mögliche weitere Erkundungen im Erdgasfeld „Zehdenick-Nord“ äußerst kritisch. Die SPD erwartet deshalb, dass die Bürgerinnen und Bürger in der betroffenen Region umfänglich, transparent und frühzeitig über alle geplanten Aktivitäten und deren mögliche Auswirkungen im Lichte aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse informiert werden. Die SPD fordert die Landesregierung auf, dies gegenüber dem Vorhabenträger der Erkundungen im Erdgasfeld „Zehdenick-Nord“ deutlich zu machen. Die Landesregierung wird zudem aufgefordert, bei der Prüfung eventueller weiterer Anträge des Unternehmens Jasper Ressources auf die Zulassung von Betriebsplänen nach § 51 Bundesberggesetz (BBergG), die Interessen der Bürgerinnen und Bürger umfassend in den der Entscheidung vorausgehenden Abwägungsprozess einfließen zu lassen.

Ä202 zum 01/I/2019

9.04.2019

Füge als neuen Aufzählungspunkt ein: „Wir wollen das ehrenamtliche Engagement der Brandenburger in der Aus- und Weiterbildung ihrer Kammern unterstützen und diesen Bürgern den Zugang zur Ehrenamtskarte des Landes ermöglichen.“