Archive

Ä137 zum 01/I/2019

12.04.2019

Füge als neuen Aufzählungspunkt ein: „Wir setzen uns für die Abschaffung von Tarifmauern innerhalb von Ballungszentren ein.“

Ä135 zum 01/I/2019

12.04.2019

Füge als neuen Aufzählungspunkt ein: „Wir werden uns innerhalb des VBB für ein modernes Bezahlsystem für Fahrscheine einsetzen, somit können Fahrgäste den Fahrschein auch mit z. B. Kreditkarten oder mobilen Bezahlsystemen nutzen.“

Ä128 zum 01/I/2019

12.04.2019

Füge als neuen Anstrich ein: „Wir werden Fahrzeuge mit alternativen Antrieben für Busse, Züge und Betriebe der Kommunalen Daseinsvorsorge fördern.“

Ä92 zum 01/I/2019

12.04.2019

Streiche das Wort: „Hilfskräfte“ und ersetze durch das Wort: „Hilfsorganisationen“

Ä86 zum 01/I/2019

12.04.2019

Füge als neuen Aufzählungspunkt ein: „Die Beseitigung von immer noch im Brandenburger Boden schlummernden Kampfmitteln aus dem Zweiten Weltkrieg ist in den letzten Jahren gut vorange­kommen. Die finanziellen Mittel des Kampfmittelbeseitigungsdienstes des Lan­des Brandenburg (KMBD) wurden insbesondere auf Initiative der SPD-Landtags­fraktion deutlich erhöht. Die Mittel des Landes werden wir mindestens auf gegenwärtigem Niveau beibehalten. Auch vom Bund sind nach einer erneuten Bundesratsinitiative Brandenburgs erstmals Gelder zur Unterstützung der Kampfmittelsuche geflossen. Wir werden den Druck auf den Bund aufrechter­halten, die Beseitigung alliierter Blindgänger im Land Brandenburg kontinuier­lich zu unterstützen und möglichst vollumfänglich zu übernehmen.“

09/I/2019 Geplante Infrastrukturmaßnahmen zu Ende führen, Verkehrswegeplan umsetzen

11.04.2019

Die SPD Brandenburg fordert die Landesregierung auf, den Verkehrswegeplan umzusetzen und begonnene Projekte voranzutreiben und zu beschleunigen, um überregionalen Groß-Verkehr besser zu leiten und den Verkehr durch die Ortschaften zu beruhigen.

05/I/2019 Industriepolitik erfolgreich fortsetzen

11.04.2019

Die SPD Brandenburg fordert die Landesregierung auf, die erfolgreiche Industriepolitik im Land fortzusetzen und die bevorstehenden Herausforderungen mit einem Gesamtkonzept zur Industriepolitik für das gesamte Bundesland anzugehen. Insbesondere müssen hier die Stahlindustrie einbezogen und gemeinsam mit den Unternehmen, Kommunen und Mitarbeiter/innen-Vertretungen Lösungsansätze unkompliziert sowohl kurzfristig als auch auf lange Sicht gefunden werden.

03/I/2019 Finanzierung der Berufseinstiegsbegleitung wieder aufnehmen

11.04.2019

Die SPD fordert die Landesregierung auf, durch die Weiterförderung der Berufseinstiegsqualifizierung dem Fachkräftemangel in Brandenburg zu begegnen.

Ä220 zum 01/I/2019

11.04.2019

Ersetze den Absatz durch folgende Formulierung: „Die Zusammenarbeit mit unseren polnischen Nachbarn genießt in Brandenburg Verfassungsrang. Von jeher sind Brandenburg und Polen eng verknüpft. Wir werden die guten Ansätze der nachbarschaftlichen Kooperation mit Polen im Bereich Zivilgesellschaft, Kultur, Wirtschaft und Bildung konsequent und erfolgreich weiterentwickeln.

Wir setzen uns insbesondere für den Ausbau des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs als auch dafür ein, dass mehr Brandenburgerinnen und Brandenburger Polnisch lernen.

Die grenznahen Regionen entlang der Oder und Neiße bilden einen gemeinsamen Verflechtungsraum, dessen Potentiale –beispielsweise innerhalb der Metropolregion Stettin –wir in Zukunft stärker nutzen und entfalten wollen. Dazu werden wir verstärkt Projekte, Ideen und Strategien bündeln und vernetzen.“

Ä144 zum 01/I/2019

11.04.2019

Ersetze den Aufzählungspunkt durch folgende Formulierung: „Der Tourismus in Brandenburg ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Er leistet einen erheblichen Beitrag zur regionalen Wertschöpfung, sorgt für Lebensqualität und trägt maßgeblich zum Erhalt von Infrastrukturen im ländlichen Raum bei. Gemeinsam mit Verbänden und Unternehmen werden wir Brandenburg als wachsende Tourismusregion weiter fördern und ausbauen. Wir wollen, dass die Förderinstrumente der Europäischen Union auch in der nächsten Förderperiode für Tourismusprojekte zur Verfügung stehen. Gemeinsam mit den Akteuren der Tourismuswirtschaft werden wir einen Brandenburger Aktionsplan zur Umsetzung der nationalen Tourismusstrategie erarbeiten und die Landestourismuskonzeption weiterentwickeln. Wir werden Forschung und Lehre im Tourismus an der BTU Cottbus-Senftenberg stärken. Wir werden uns dafür stark machen, dass der Bund seiner Verantwortung für den Erhalt der überwiegend touristisch genutzten Bundeswasserstraßen endlich gerecht wird.“