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Ä101 zum 01/I/2019

12.04.2019

Ersetze den Aufzählungspunkt durch folgende Formulierung: „Um als Land einen deutlichen Beitrag zur Sicherung der ärztlichen Versorgung in Brandenburg zu leisten, haben wir eine Landarztoffensive gestartet. Mit 5 Mio. Euro jährlich für ein Landarztstipendium wollen wir angehende Ärztinnen und Ärzte schon während des Studiums für die Tätigkeit im ländlichen Raum gewinnen. Darüber hinaus wollen wir studentische Praktika in Haus- und Facharztpraxen fördern.“

Ä99 zum 01/I/2019

12.04.2019

Ersetze den Aufzählungspunkt durch folgende Formulierung: „Die öffentliche Gesundheit braucht einen starken Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD). Dafür werden wir die Personalsituation in den Gesundheitsämtern zu verbessern. Mit Landeshilfe sollen damit die Kommunen bei der Besetzung der offenen Stellen unterstützt werden.

Zur Stärkung der Sicherheit in der Arzneimittelversorgung von Patientinnen und Patienten in Brandenburg, werden wir den Bereich der Arzneimittelaufsicht entsprechend personell ausstatten.“

Ä97 zum 01/I/2019

12.04.2019

Ersetze den Aufzählungspunkt durch folgende Formulierung: „Wir werden die Krankenhäuser in Brandenburg erhalten und gleichzeitig die Spitzenmedizin sicherstellen und weiterentwickeln.  Für die Zukunft des ländlichen Raumes sind die Krankenhäuser ein wesentlicher Bestandteil regionaler Infrastruktur. Wir werden jährlich mindestens 100 Mio. in unsere Krankenhäuser investieren. Zur Gewährleistung einer stets erreichbaren Notfallversorgung im ganzen Land werden wir die Rettungsstellen an Brandenburgs Krankenhäusern erhalten und über Netzwerke miteinander verbinden.  Die flächendeckende und bedarfsrechte Etablierung und Weiterentwicklung von Geburtshilfe-Kinder- und Geriatrie Stationen hat für uns eine hohe Priorität.“

Ä94 zum 01/I/2019

12.04.2019

Ersetze den ersten Absatz durch folgende Formulierung: „Damit Brandenburg ein dauerhaftes und lebenswertes Zuhause für die hier lebenden Menschen sein kann, werden wir die medizinische und pflegerische Versorgung im ganzen Land sichern. Wir werden es nicht zulassen, dass Menschen in höherem Alter ihr Heimatdorf verlassen müssen, um Zugang zu medizinischer Versorgung zu haben. Wir werden es ebenso wenig zulassen, dass junge Menschen nicht nach Brandenburg ziehen, weil sie die für ihre Lebensplanung erforderliche medizinische und geburtshilfliche Versorgung nicht vorfinden. Wir wollen den Brandenburgerinnen und Brandenburgern die Sicherheit geben, dass sie sich überall im Land auf die Gesundheitsversorgung ihrer Familien verlassen können. Die Gewährleistung einer qualitativ hochwertigen, flächendeckenden und wohnortnahen Gesundheitsversorgung ist für uns ein wesentliches Element der Daseinsvorsorge und zentrale Aufgabe politischen Handelns.“

Ä193 zum 01/I/2019

12.04.2019

Füge als neuen Aufzählungspunkt ein: „Wir werden die erfolgreiche Arbeit der freien Theater in Brandenburg weiter mit aller Kraft zu unterstützen.

Dazu werden wir für die Freien Theater mit eigenen Häusern eine strukturelle Förderung mit eigenem Haushaltstitel auf den Weg bringen, die Planungssicherheit gewährt und ihrer langjährigen erfolgreichen Arbeit für Brandenburg Rechnung trägt.

Einkommensgerechtigkeit darf vor der Kultur nicht Halt machen. Deswegen werden wir Honoraruntergrenzen bei der Kulturförderung einführen.

Die kontinuierliche Erhöhung der Fördermittel, um dies zu realisieren, werden wir in den nächsten Jahren voranbringen.“

Ä185 zum 01/I/2019

12.04.2019

Füge als neuen Aufzählungspunkt ein: „Wir werden die Artenvielfalt der Brandenburgischen Tier- und Pflanzenwelt landesweit überwachen,  um frühzeitig auf Veränderungen reagieren zu können und die gesammelten Daten für die Umweltbildung einsetzen zu können.“

Ä136 zum 01/I/2019

12.04.2019

Füge als neuen Aufzählungspunkt ein: „Der öffentliche Schienen- und Personennahverkehr ist der effektivste Weg, die zunehmenden Pendlerströme zwischen Berlin und Brandenburg aufzunehmen. Damit das Umsteigen noch attraktiver wird, wollen wir in einem ersten Schritt das Tarifgebiet Berlin C weiter ausdehnen. Perspektivisch werden wir für alle Nutzerinnen und Nutzer ein 365 Euro-Jahresticket für das Tarifgebiet des VBB einführen.“

Ä124 zum 01/I/2019

12.04.2019

Füge als neuen Aufzählungspunkt ein: „Steigende Studierendenzahlen und immer weniger verfügbarer Wohnraum erschweren das Studium für viele Studierende. Deshalb wollen wir mehr in den Neubau investieren, 2.000 neue Wohnheimplätze schaffen und streben an jedem Hochschulstandort eine Versorgungsquote von 20% an. Hierfür werden wir den Studentenwerken die dafür nötigen Finanzmittel zur Verfügung stellen. Die Umsetzung soll anhand eines Förderprogramms für studentischen Wohnraum erfolgen.“

11/I/2019 Antrag zum Wahlprogramm der SPD Brandenburg

12.04.2019

Es ist im Wahlprogramm auf eine respektvolle, achtsame Bildsprache zu achten

Ä145 zum 01/I/2019

12.04.2019

Ergänze den Aufzählungspunkt wie folgt: „Der Wassertourismus spielt dabei eine zunehmend wichtige Rolle. Die Wasserstraßeninfrastruktur im Land Brandenburg hat daher für den Wirtschaftsfaktor Tourismus eine herausgehobene Bedeutung. Wir werden den Wassertourismus daher durch den Erhalt und Ausbau der Wasserstraßen stärken.“