Du hast keine Berechtigungen dieses Formular zu betrachten oder abzusenden
In den letzten Jahren haben die finanziellen Belastungen von Familien und Alleinerziehenden zugenommen. Das angehobene Kindergeld und der Mindestlohn können die Mehraufwendungen in den Familien nicht abfangen. Zum Teil herrscht gerade in der Bevölkerungsschicht, welche auf soziale Zuwendungen angewiesen ist, eine verständliche Finanzschwäche.
Auch die betriebene Niedriglohnpolitik – inkl. Mindestlohn – reduzieren die Teilnahme an der Schulspeisung.
Zudem haben wir auf die Bereitstellung des Essengeldes durch die Familien der Heranwachsenden keinen Einfluss.
Eine kostenlose Verpflegung in den Schulen ermöglicht jedem Kind die Teilnahme. Auf bürokratische Prüfverfahren kann dadurch verzichtet werden.
Wir als SPD Brandenburg sollten das „S“ in unserem Namen wieder stärker beachten. Unsere Kinder sind unsere Zukunft und die Wähler von morgen. Sie rechtfertigen diese Investition.
In der Refinanzierung sehen wir eine Landesaufgabe. So gestalten wir ein Kinderfreundliches und für junge Familien interessantes Brandenburg.
Wir fordern deshalb ein Einbinden von Landeshaushaltsmitteln in dieses Vorhaben, verbunden mit einem Überdenken des Auszahlverfahrens für Kindergeld. Es muss geprüft werden, ob eine Senkung des Auszahlbetrages zur Refinanzierung und somit zum Wohl des Kindes herangezogen werden kann.
Begründung:
- wegen Unklarheit der Kostenträger und Kosten