43/I/2015 Braunkohleverstromung als Brückentechnologie

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Status:
Annahme

Der Landesparteitag der SPD Brandenburg möge beschließen, dass die Braunkohleverstromung in der Lausitz mittelfristig als Brückentechnologie erhalten bleibt, damit eine bezahlbare und stabile Energieversorgung gesichert wird.

Begründung:

In der Region wird seit mehr als einem Jahrhundert in den Tagebauen Braunkohle gefördert. Jede zehnte in Deutschland verbrauchte Kilowattstunde Strom kommt nach Angaben von Vattenfall aus der Lausitzer Braunkohle. Etwa 33 500 Arbeitsplätze hängen dort dem Unternehmen zufolge direkt oder indirekt von der Braunkohlenindustrie ab. Im vergangenen Jahr holte Vattenfall insgesamt 63,6 Millionen Tonnen Braunkohle aus seinen Gruben in der Lausitz. Im Abschnitt Welzow-Süd I fördert Vattenfall seit vielen Jahren Kohle, jährlich sind es etwa 20 Millionen Tonnen.

Die Lausitz hat bereits nach der Wende einen Strukturbruch erlebt, der noch nicht abgeschlossen ist. 200.000 Menschen haben die Region verlassen und zehntausende ihre Arbeitsplätze verloren. Erhebliche Veränderungen haben die Menschen in der Lausitz mit getragen und überwunden. Jetzt stehen wir wieder vor dem nächsten Strukturwandel und wieder spielt dabei das „schwarze Gold“ eine entscheidende Rolle. Brandenburg ist Vorreiter im Ausbau der regenerativen Energie, aber gleichzeitig ist die Braunkohle, insbesondere nach dem Atomausstieg für uns unverzichtbar um, eine stabile und bezahlbare Energieversorgung zu sichern. Die Arbeitsplatzsicherung und die Importunabhängigkeit haben Priorität. Der Energiemix aus erneuerbarer und konventioneller Energie wird die Stromversorgung in den nächsten Jahren sichern oder ein Blackout ist vorprogrammiert. Für eine Reduzierung der CO2-Emmission in den Kohlekraftwerken sorgen neue Technologien und Verfahren, die in den Universitäten erforscht werden.

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme

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