Ä11 zum 01/I/2017

Status:
Annahme

Antisemitismusbekämpfung und Toleranzsicherung in Brandenburg

Der Kampf gegen Vorurteile, für Integration und gegen Antisemitismus ist für das ganze Land Brandenburg wichtig, insbesondere im ländlichen Raum und in den AfD-Wahlgebieten nach der letzten Bundestagswahl. Aktuelle Anzeichen für antisemitische Tendenzen, wie das Zeigen des Hitlergrußes, gibt es auch bei Fußballspielen in Brandenburg.

Nach einem in diesem Jahr dem Bundestag und der Bundesregierung vorgelegten Expertenbericht zur Antisemitismusentwicklung haben in Deutschland in den letzten Jahren antisemitische Strömungen, auch gegen Israel, in erheblichem Umfang zugenommen. 40 Prozent der deutschen Bevölkerung vertreten danach antisemitische antiisraelische Hasspositionen.

Das verlangt auch im Land Brandenburg einen engagierten Einsatz zur Sicherung der Grundlagen für das Zusammenleben auf allen Ebenen von den Kommunen bis zum Staat und in der Gesellschaft. Wir fordern deutliche Reaktionen im Bildungswesen und in der Gesellschaftspolitik. Wir werden uns für das entschiedene Eintreten für Toleranz und der staatliche und gesellschaftspolitische Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus und Völkerhass einsetzen.

Empfehlung der Antragskommission:
Annahme
Beschluss: Annahme mit Änderungen