Der Landesvorstand hat auf seiner Sitzung am 8. April 2017 den Landesparteitag der SPD Brandenburg für den 18. November 2017 im Kongresshotel Potsdam am Templiner See einberufen (Beschluss des Landesvorstandes).
Der Antragsschluss ist Freitag, 20. Oktober 2017, 10:00 Uhr.
Der Antragsschluss für satzungsändernde Anträge ist Freitag, 23. September 2017, 10:00 Uhr.
Anträge und Personalvorschläge müssen schriftlich oder per E-Mail (in einem gängigen Textverarbeitungsformat) der Landesgeschäftsstelle der SPD Brandenburg zugehen. Es sind folgende Kontaktadressen zu verwenden: parteitag.bb@spd.de oder SPD-Landesverband Brandenburg, Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam.
Die 1. Sitzung der Antragskommission findet am Mittwoch, 25. Oktober 2017, 18:00 Uhr im Regine-Hildebrandt-Haus statt.
Tagungsunterlagen
- Tagesordnung [PDF], geänderte Fassung vom 6. November 2017
- Geschäftsordnung [PDF]
- Personalvorschläge zum TOP 1 und 2 [PDF]
- Personalvorschläge zum TOP 7 [PDF]
- Erledigungsvermerke für den Landesparteitag vom 15. Oktober 2016 [PDF]
Tagesordnungspunkte
- 79/I/2017 Ehrenamt in Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben – ein Zukunftsmodell (0 Inhalte)
- Arbeit und Soziales (6 Anträge)
- Bildung, Jugend und Sport (14 Anträge)
- Europapolitik (1 Antrag)
- Innen- und Rechtspolitik (4 Anträge)
- Zuwanderung, Integration und Asyl (2 Anträge)
- Kommunalpolitik, Stadtentwicklung, Wohnen (9 Anträge)
- Medien- und Kulturpolitik, Digitalpolitik (3 Anträge)
- Organisationspolitik (7 Anträge)
- Steuer-, Finanz- und Wirtschaftspolitik (9 Anträge)
- Umwelt- und Klimaschutz, Verbraucherpolitik (12 Anträge)
- Sozialpolitik (3 Inhalte)
- Wahlen, Wahlinitiative und Perspektiven (1 Inhalt)
- (3 Inhalte)
- Gesundheitswesen, Prävention und Pflege (4 Anträge)
- (2 Inhalte)
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79/I/2017 Ehrenamt in Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben – ein Zukunftsmodell
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Arbeit und Soziales
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04/I/2017 Eine Jugend- und Auszubildendenvertretung für alle Nachwuchskräfte
Empfehlung der Antragskommission:AnnahmeÄnderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä01 zum 04/I/2017 Ändern 7 ff. Jusos Brandenburg -
05/I/2017 Faire Vergütung für Auszubildende
Empfehlung der Antragskommission:AnnahmeÄnderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Erledigt Ä01 zum 05/I/2017 Ändern 39 Jusos Brandenburg Erledigt Ä02 zum 05/I/2017 Einfügen 41 f. Jusos Brandenburg -
06/I/2017 Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – auch in unseren Schulen
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07/I/2017 Arbeitslosengeld II nicht zu Lasten der Kinder
Empfehlung der Antragskommission:Überweisen an: LandesvorstandÄnderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Erledigt Ä01 zum 07/I/2017 Streichen 6 f. Jusos Brandenburg -
08/I/2017 Arbeit
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09/I/2017 Überstunden gesetzlich begrenzen
Empfehlung der Antragskommission:Annahme in geänderter Fassung mit Ä01 zum 09/I/2017Änderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä01 zum 09/I/2017 Ändern 24-35 Jusos Brandenburg
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Bildung, Jugend und Sport
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10/I/2017 Beitragsfreiheit in den Kindertagesstätten im Land Brandenburg Unterstützung des Vorschlages der Eltern-Initiativen
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11/I/2017 Verbesserung des Betreuungsschlüssels von Hortkindern
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12/I/2017 Freiwilligenjahr für alle ermöglichen
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13/I/2017 Gute Bildung dank bester Lehrerinnen und Lehrer
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14/I/2017 Lernen in der modernen Schule – Freies WLAN für alle Schülerinnen und Schüler und Lehrerinnen und Lehrer
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15/I/2017 Rückerstattung unrechtmäßiger Semesterbeiträge für alle möglich machen.
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16/I/2017 Verlängerung des BAFöG über die Regelstudienzeit hinaus
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17/I/2017 Kostenloses Schulobst und -gemüse an Brandenburger Schulen
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18/I/2017 Wissenschaft und Forschung stärken den Wirtschaftsstandort Brandenburg
Änderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä01 zum 18/I/2017 Ergänzen 7 Jusos Brandenburg -
19/I/2017 Der Schlüssel zu Aufstieg und Wandel - Bildung
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20/I/2017 Berufsbild des Physiotherapeuten, der Physiotherapeutin
Änderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Erledigt Ä01 zum 20/I/2017 Ändern 13-21 ASF Brandenburg, Jusos Brandenburg -
21/I/2017 Bildung ist eine "Bundesangelegenheit".
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22/I/2017 Einführung und Umsetzung einheitlicher Standards bei der Umsetzung einheitlicher Lehrpläne inklusive der Methodik
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23/I/2017 Anpassung der Semesterzeiten an internationale Standards
Empfehlung der Antragskommission:Annahme in geänderter Fassung mit Ä01 zum 23/I/2017Änderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä01 zum 23/I/2017 Ändern 36 ff. Jusos Brandenburg
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Europapolitik
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Innen- und Rechtspolitik
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29/I/2017 Parteien aus den Hinterzimmern holen – Nutzung öffentlicher Räumlichkeiten für Parteien ermöglichen
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30/I/2017 Änderung des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes: Starke Kommunen – Starke Kreise
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31/I/2017 Umfassendes Sicherheitskonzept für das Land Brandenburg
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32/I/2017 Sicherheit durch eine bürgernahe Justiz: Eine starke Justiz erfordert eine aktive Berücksichtigung des Generationenwandels
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Zuwanderung, Integration und Asyl
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Kommunalpolitik, Stadtentwicklung, Wohnen
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35/I/2017 Rechtskonforme Lösung für Anschlussbeiträge
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36/I/2017 Funktionalreform vor Kreisgebietsreform
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37/I/2017 Echte Wohnungsbauförderung für Sozialen Wohnungsbau in Brandenburg
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38/I/2017 Betriebsverfassungsgesetz nicht umgehen! Arbeitnehmerrechte in kommunalen Unternehmen sicherstellen
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39/I/2017 Mitbestimmungsrechte von Kindern- und Jugendlichen in die Kommunalverfassung
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40/I/2017 Ländliche Entwicklung braucht Leuchttürme – Für starke Städte im ländlichen Raum
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41/I/2017 Wohnen bleibt bezahlbar – Den Auftrag der öffentlichen Daseinsvorsorge ausfüllen
Empfehlung der Antragskommission:Annahme in geänderter Fassung mit Ä01 zum 41/I/2017Änderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä01 zum 41/I/2017 Ändern 28 ff. SPD-Unterbezirk Potsdam, AG SPD 60plus Brandenburg, AG Selbst Aktiv Brandenburg -
42/I/2017 Ausreichend Toiletten in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten
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43/I/2017 Sozialer Wohnungsbau als Gemeinschaftsaufgabe
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Medien- und Kulturpolitik, Digitalpolitik
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Organisationspolitik
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47/I/2017 Berücksichtigung baulicher Voraussetzungen der Inklusion bei Neubau, Umbau und Sanierung von Regionalgeschäftsstellen der SPD
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48/I/2017 Termine der SPD-Landesvorstandssitzungen online stellen
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49/I/2017 Verfahrensänderung bei der Antragsberatung auf Landesparteitagen
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50/I/2017 Gründung eines Landesarbeitskreises Städtebau und Wohnen
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51/I/2017 spdplusplus – Die Landespartei wird weiblicher
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52/I/2017 Sozialdemokratische Selbstverpflichtung: Jede Person ist besonders. Dafür ist sie zu achten.
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53/I/2017 SPD neu denken, auch in Brandenburg
Empfehlung der Antragskommission:AnnahmeÄnderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Erledigt Ä01 zum 53/I/2017 Ändern 12-19 SPD-Unterbezirksvorstand Potsdam-Mitelmark Erledigt Ä02 zum 53/I/2017 Streichen 25-29 SPD-Unterbezirksvorstand Potsdam-Mittelmark
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Steuer-, Finanz- und Wirtschaftspolitik
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57/I/2017 Investive Schlüsselzuweisung als Basis kommunaler Investitionen
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58/I/2017 Kommunale Investitionen stärken – KIP verlängern und aufstocken
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59/I/2017 Weiterleitung von Bundesmitteln an die Kommunen in Brandenburg
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60/I/2017 Flexibilisierung der Fördermittel
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61/I/2017 Fördermittel für die politische Bildung junger Erwachsener
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62/I/2017 Mehr Steuergerechtigkeit und Nachhaltigkeit
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63/I/2017 Überprüfung des Schuldgeldsystems und Verbot der Geldschöpfung aus dem "Nichts"
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64/I/2017 Schulinvestitionspaket
Empfehlung der Antragskommission:Annahme in geänderter Fassung mit Ä01 und Ä02 zum 64/I/2017Änderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Erledigt Ä01 zum 64/I/2017 Ändern 17 ff. Jusos Brandenburg Erledigt Ä02 zum 64/I/2017 Streichen 20 f. Jusos Brandenburg -
65/I/2017 Kommunen und demographischer Wandel
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Umwelt- und Klimaschutz, Verbraucherpolitik
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66/I/2017 Zukunft der Lausitz
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67/I/2017 EEG-Umlage anpassen – Strompreise senken
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68/I/2017 Einheitliches Netzentgelt
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69/I/2017 Konzept für Kohleausstieg in Brandenburg bis 2035
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70/I/2017 EEG-Umlage abschaffen – Strompreise senken
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71/I/2017 Mehr Verbraucherschutz im Strommarkt
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72/I/2017 Wertausgleich für Schäden durch Maut-Vermeidung
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73/I/2017 Verdichtung der Zugfolgezeiten auf der Hamburger Bahn zwischen Nauen und Berlin nicht erst in 6 Jahren!
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74/I/2017 Effizientere Bahnhofsplanung für den Bahnhof Blankenfelde / Kreis Teltow-Fläming im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens
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75/I/2017 Rufbussystem einführen
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76/I/2017 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
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77/I/2017 Ausbau von E-Bike-Ladestationen
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Sozialpolitik
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Wahlen, Wahlinitiative und Perspektiven
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01/I/2017 Unser Land zusammenhalten
Empfehlung der Antragskommission:AnnahmeÄnderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä01 zum 01/I/2017 Ändern 45 SPD-Unterbezirk Märkisch-Oderland Annahme Ä02 zum 01/I/2017 Ändern 7 SPD-Unterbezirk Märkisch-Oderland Annahme Ä03 zum 01/I/2017 Einfügen 20 SPD-Unterbezirk Märkisch-Oderland Annahme Ä04 zum 01/I/2017 Ändern 30 SPD-Unterbezirk Märkisch-Oderland Annahme Ä05 zum 01/I/2017 Ändern 44 f. SPD-Unterbezirk Märkisch-Oderland Annahme Ä06 zum 01/I/2017 Einfügen 2 ff. SPD-Ortsverein Amt Brieskow-Finkenheerd Annahme Ä07 zum 01/I/2017 Ändern 16 SPD-Unterbezirk Märkisch-Oderland Annahme Ä08 zum 01/I/2017 Ändern 47 ff. SPD-Ortsverein Amt Brieskow-Finkenheerd Erledigt Ä09 zum 01/I/2017 Ändern 9 - 22 SPD-Unterbezirk Havelland Annahme Ä10 zum 01/I/2017 Einfügen 23 AsJ Brandenburg Annahme Ä11 zum 01/I/2017 Einfügen 23 Maja Wallstein Annahme Ä12 zum 01/I/2017 Einfügen 45 Jusos Brandenburg Annahme Ä13 zum 01/I/2017 Einfügen 46 SPD-Unterbezirk Havelland Annahme Ä14 zum 01/I/2017 Ändern 49 SPD-Unterbezirk Märkisch-Oderland Annahme Ä15 zum 01/I/2017 Ergänzen 1 Jusos Brandenburg Annahme Ä16 zum 01/I/2017 Ergänzen 9 Jusos Brandenburg Annahme Ä17 zum 01/I/2017 Ergänzen 9 Jusos Brandenburg -
02/I/2017 Mehr Investitionen in die Infrastruktur für eine mobile Zukunft Brandenburgs
Empfehlung der Antragskommission:AnnahmeÄnderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä01 zum 02/I/2017 Ergänzen 16 SPD-Unterbezirk Märkisch-Oderland Annahme Ä02 zum 02/I/2017 Ergänzen 24 SPD-Unterbezirk Märkisch-Oderland Annahme Ä03 zum 02/I/2017 Einfügen 47 SPD-Unterbezirk Uckermark Annahme Ä04 zum 02/I/2017 Einfügen 50 SPD-Unterbezirk Märkisch-Oderland Annahme Ä05 zum 02/I/2017 Ändern 4 - 6 SPD-Unterbezirk Märkisch-Oderland -
03/I/2017 Kita-Land Brandenburg: Frühkindliche Bildung stärken – Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtern
Empfehlung der Antragskommission:AnnahmeÄnderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä01 zum 03/I/2017 Ändern 25 SPD-Unterbezirk Märkisch-Oderland Annahme Ä02 zum 03/I/2017 Einfügen 48 SPD-Unterbezirk Märkisch-Oderland Annahme Ä03 zum 03/I/2017 Ändern 39 SPD-Unterbezirk Märkisch-Oderland Annahme Ä04 zum 03/I/2017 Einfügen 2 SPD-Unterbezirksvorstand Teltow-Fläming Annahme Ä05 zum 03/I/2017 Einfügen 24 Robert Dambon Annahme Ä06 zum 03/I/2017 Ändern 4 - 9 SPD-Unterbezirksvorstand Potsdam Annahme Ä07 zum 03/I/2017 Ändern 21 SPD-Unterbezirksvorstand Potsdam Annahme Ä08 zum 03/I/2017 Ergänzen 7 SPD-Unterbezirksvorstand Potsdam
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Gesundheitswesen, Prävention und Pflege
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