53/I/2017 SPD neu denken, auch in Brandenburg

AntragstellerInnen:

Jusos Brandenburg

Der Landesparteitag möge beschließen:

SPD neu denken, auch in Brandenburg

Die SPD Brandenburg gründet eine Arbeitsgruppe, deren Aufgabe es sein soll, eine Reihe von Regionalkonferenzen nach dem Vorbild von #SPDerneuern mit konkretem Ideen- und Maßnahmenkatalog zu entwickeln und nach Implementierungsmöglichkeiten in Brandenburg zu suchen. Ziel der Veranstaltungsreihe ist es, im Dialog mit den Mitgliedern die richtigen Konsequenzen aus dem desaströsen Ergebnis der Bundestagswahl vom 24.09.2017 sowie dem Scheitern der Kreisgebietsreform zu ziehen. Im Schwerpunkt soll es dabei um die Identität der Brandenburger Sozialdemokratie, unsere zentralen mittel- und langfristigen politischen Projekte sowie eine moderne, auf Partizipation angelegte innere Organisation unserer Partei gehen. Dabei soll neben der Landesebene auch die politische Arbeit auf Unterbezirks-und Ortsvereinsebene in die Diskussion einbezogen werden.
Erste Ergebnisse aus den Regionalkonferenzen sollen auf dem ordentlichen Landesparteitag 2018 präsentiert werden.
Die Arbeitsgruppe soll bestehen aus drei Vertretern des Landesvorstandes sowie jeweils zwei Vertretern des Landesausschusses und der Arbeitsgemeinschaften. Jeder Unterbezirk hat zudem die Möglichkeit, einen Vertreter in die Arbeitsgruppe zu entsenden. Die Arbeitsgruppe kann sich externen Sachverstand, etwa aus dem Willy-Brandt-Haus, einladen.
Der SPD-Landesvorstand wird aufgefordert, diese Bestrebungen der Arbeitsgruppe und der Veranstaltungsreihe organisatorisch und auch finanziell  zu unterstützen, z. B. auch durch die Bereitstellung von Technik für Telefonkonferenzen.
Die Arbeitsgruppe soll sich neben den oben genannten Zielen mit folgenden Punkten auseinandersetzen:

  • Onlinepartizipation

  • Mitgliedervielfalt fördern und nutzen

  • Mehr innerparteiliche Durchlässigkeit

  • Mehr Entscheidungsmöglichkeiten für Mitgliedern

Beschluss

Annahme in geänderter Fassung

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Änderungsanträge

  • Ä01 zum 53/I/2017

    AntragstellerInnen:

    SPD-Unterbezirksvorstand Potsdam-Mitelmark

    Der Landesparteitag möge beschließen:

    Seite 82, Zeile 12-19, Ändern

    Die SPD Brandenburg hält vier mitgliederoffene, nicht presseöffentliche, basisdemokratische Regionalkonferenzen, nach Vorbild der Konferenzen des Willy-Brandt-Hauses, ab. Dabei soll nicht nur diskutiert werden, wo wir stehen, sondern was die SPD Brandenburg ausmacht und was von den (Neu-)Mitgliedern gebraucht wird.

    Eine Kommission erarbeitet daraus einen konkreten Ideen- und Maßnahmenkatalog und sucht nach Implementierungsmöglichkeiten in Brandenburg. Über diesen Aktionsplan für Brandenburg soll auf dem kommenden Landesparteitag abgestimmt werden.

    Beschluss:

    Vom Antragsteller zurückgezogen.

  • Ä02 zum 53/I/2017

    AntragstellerInnen:

    SPD-Unterbezirksvorstand Potsdam-Mittelmark

    Der Landesparteitag möge beschließen:

    Seite 82, Zeile 25-29, Streichen

    […] Es soll mindestens eine zentrale Veranstaltung zur Ideenfindung geben, z. B. zum Auftakt, an der ebenfalls alle Mitglieder der SPD Brandenburg teilnehmen können, auch wenn sie danach nicht weiter in der Kommission mitarbeiten wollen.

    Beschluss:

    Vom Antragsteller zurückgezogen.

  • Ä3 zum 53/I/2017

    AntragstellerInnen:

    SPD-Unterbezirksvorstand Potsdam-Mittelmark, SPD-Unterbezirksvorstand Oberhavel

    Der Landesparteitag möge beschließen:

    Seite 53, Zeile 12, Ändern

    Streiche in Zeilen 12 – 13 „mitgliederoffene und basisdemokratische Kommission“ und ersetze durch:

    „Arbeitsgruppe“

    Beschluss:

    Vom Antragsteller übernommen.

  • Ä4 zum 53/I/2017

    AntragstellerInnen:

    SPD-Unterbezirksvorstand Potsdam-Mittelmark, SPD-Unterbezirksvorstand Oberhavel

    Der Landesparteitag möge beschließen:

    Seite 53, Zeile 14, Ändern

    Streiche in Zeilen 14 „ein Konzept à la SPD++“ und ersetze durch: „eine Reihe von Regionalkonferenzen nach dem Vorbild von #SPDerneuern“

    Beschluss:

    Vom Antragsteller übernommen.

  • Ä5 zum 53/I/2017

    AntragstellerInnen:

    SPD-Unterbezirksvorstand Potsdam-Mittelmark, SPD-Unterbezirksvorstand Oberhavel

    Der Landesparteitag möge beschließen:

    Seite 53, Zeile 17-19, Ändern

    Streiche in Zeilen 17 – 19 „Über diesen Aktionsplan für Brandenburg soll auf dem kommenden Landesparteitag abgestimmt werden.“:

    „Ziel der Veranstaltungsreihe ist es, im Dialog mit den Mitgliedern die richtigen Konsequenzen aus dem desaströsen Ergebnis der Bundestagswahl vom 24.09.2017 sowie dem Scheitern der Kreisgebietsreform zu ziehen. Im Schwerpunkt soll es dabei um die Identität der Brandenburger Sozialdemokratie, unsere zentralen mittel- und langfristigen politischen Projekte sowie eine moderne, auf Partizipation angelegte innere Organisation unserer Partei gehen. Dabei soll neben der Landesebene auch die politische Arbeit auf Unterbezirks-und Ortsvereinsebene in die Diskussion einbezogen werden.
    Erste Ergebnisse aus den Regionalkonferenzen sollen auf dem ordentlichen Landesparteitag 2018 präsentiert werden.“

    Beschluss:

    Vom Antragsteller übernommen.

  • Ä6 zum 53/I/2017

    AntragstellerInnen:

    SPD-Unterbezirksvorstand Potsdam-Mittelmark, SPD-Unterbezirksvorstand Oberhavel

    Der Landesparteitag möge beschließen:

    Seite 53, Zeile 21, Ändern

    Ersetze Zeilen 21 -29 und ersetze durch: „Die Arbeitsgruppe soll bestehen aus drei Vertretern des Landesvorstandes sowie jeweils zwei Vertretern des Landesausschusses und der Arbeitsgemeinschaften. Jeder Unterbezirk hat zudem die Möglichkeit, einen Vertreter in die Arbeitsgruppe zu entsenden. Die Arbeitsgruppe kann sich externen Sachverstand, etwa aus dem Willy-Brandt-Haus, einladen.“

    Beschluss:

    Vom Antragsteller übernommen.

  • Ä7 zum 53/I/2017

    AntragstellerInnen:

    SPD-Unterbezirksvorstand Potsdam-Mittelmark, SPD-Unterbezirksvorstand Oberhavel

    Der Landesparteitag möge beschließen:

    Seite 53, Zeile 32, Ändern

    Streiche in Zeilen 32 „von Mitgliedern“ und ersetze durch: „der Arbeitsgruppe und der Veranstaltungsreihe“

    Beschluss:

    Vom Antragsteller übernommen.

  • Ä8 zum 53/I/2017

    AntragstellerInnen:

    SPD-Unterbezirksvorstand Potsdam-Mittelmark, SPD-Unterbezirksvorstand Oberhavel

    Der Landesparteitag möge beschließen:

    Seite 53, Zeile 36, Ändern

    Streiche Zeile 36 und 37 und ersetze durch: „Die Arbeitsgruppe soll sich neben den oben genannten Zielen mit folgenden Punkten auseinandersetzen:“

    Beschluss:

    Vom Antragsteller übernommen.